Was ist ein Angriffskrieg?

Grundgesetz Artikel 26 [Verbot der Vorbereitung eines AngriffsKrieges; Kriegswaffenkontrolle]

(1) Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines AngriffsKrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.

Seit die Rot-Grüne Regierung unter den „lupenreinen Demokraten“ Schröder und Fischer das erste Mal unsere Soldaten in einen Angriffskrieg geschickt haben, scheint dieser Satz unserer Verfassung ausgehöhlt und außer Kraft gesetzt worden zu sein.

Man nennt so etwas nun geschickt verdreht Auslandseinsätze, „Friedensmission“ oder Stabilisierungs- und Aufbaueinsatz. Aber die Väter des Grundgesetzes hatten eine reine Verteidigungsarmee im Sinn, welche ausschließlich in den Grenzen der Bundesrepublik zu defensiven Zwecken operieren darf. „Nie wieder soll ein Krieg von deutschem Boden ausgehen“! Dieser Satz wurde jahrzehntelang von Politikern aller Parteien beschworen.

Was haben unsere Truppen noch in Afghanistan zu suchen? Wer hat von dort unser Land angegriffen? Stehen afghanische Truppen schon vor Berlin?

Unser sogenannter Verteidigungsminister ist innerhalb weniger Jahre zum Kriegsminister mutiert und die Absicht der Parteien ist es eine feine kleine Berufsarmee zu schaffen. die hochmobil unsere Wirtschaftsinteressen in allen Teilen der Erde durchsetzt. (Laut Bundespräsident Köhler und Minister zu Guttenberg) Mit ungeschminkten Worten: Sie soll für weltweite Angriffskriege fitgemacht werden! SCHANDE! SCHANDE! SCHANDE! Deutschland heult wieder mit den Wölfen der USA, Englands, Frankreichs und den allierten Staaten der NATO. Unsere Freiheit wird neuerdings am Hindukusch verteidigt, wie der SPD Kriegsminister Struck vor Jahren erkärte. Die Taube ist zum Falken mutiert und der deutsche Michel zuckt nur mit den Achseln und schläft…

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